Eintragung für das Volksbegehren „Rettet die Bienen!“

04. Januar 2019 : Jeder/Jede Stimmberechtigte der Gemeinde Pollenfeld kann sich eintragen.

„Rettet die Bienen!“
 

(Eintragungsfrist vom 31. Januar bis 13. Februar 2019)

1.     Die Gemeinde bildet einen Eintragungsbezirk.

      Es bestehen folgende Eintragungsmöglichkeiten:

Verwaltungsgemeinschaft Eichstätt, Zimmer 003, Gundekarstraße 7a, 85072 Eichstätt
Montag – Mittwoch

08.00 – 12.00 Uhr

13.00 – 16.00 Uhr

Donnerstag, 31.01.2019

08.00 - 12.00 Uhr

13.00 - 18.00 Uhr

Donnerstag, 07.02.2019

08.00 – 12.00 Uhr

13.00 – 20.00 Uhr

Freitag

08.00 – 12.00 Uhr

Samstag, 02.02.2019

10.00 – 12.00 Uhr

 

 
Gemeinde Pollenfeld
Rathaus Pollenfeld, Bürgermeisterzimmer, Hauptstraße 21, 85131 Pollenfeld
Dienstag, 05.02.2019

16.00 – 18.00 Uhr

2.   Jeder/Jede Stimmberechtigte kann sich nur in einem Eintragungsraum des Eintragungsbezirks eintragen, in dessen Wählerverzeichnis er/sie geführt wird. Die Stimmberechtigten haben ihren Personalausweis oder Reisepass zur Eintragung mitzubringen.

 

3.   Stimmberechtigte, die einen Eintragungsschein besitzen, können sich unter Vorlage ihres Personalausweises oder Reisepasses in die Eintragungsliste eines beliebigen Eintragungsraums in Bayern eintragen.

 

4.   Jeder/Jede Stimmberechtigte kann sein/ihr Stimmrecht nur einmal und nur persönlich ausüben. Stellvertretung ist unzulässig; es besteht keine Möglichkeit, die Eintragung brieflich zu erklären. Die Eintragung kann nicht zurückgenommen werden.

 

5.   Wer sich unbefugt einträgt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis des Volksbegehrens herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft; der Versuch ist strafbar (§ 107a Abs. 1 und 3 in Verbindung mit § 108d des Strafgesetzbuchs).

 

6.    Die Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration vom 13. November 2018 nach Art. 65 LWG, die u. a. den Gegenstand des Volksbegehrens enthält, wurde im Staatsanzeiger Nr. 46 vom 16. November 2018 veröffentlicht. Diese Bekanntmachung ist in der Verwaltungsgemeinschaft Eichstätt, Zimmer 003, Gundekarstraße 7 a, 85072 Eichstätt während der allgemeinen Öffnungszeiten niedergelegt und kann dort eingesehen werden.

 

Cookie-Einstellungen

Wir verwenden Cookies, um Ihnen ein optimales Webseiten-Erlebnis zu bieten. Dazu zählen Cookies, die für den Betrieb der Seite und für die Steuerung unserer kommerziellen Unternehmensziele notwendig sind, sowie solche, die lediglich zu anonymen Statistikzwecken, für Komforteinstellungen oder zur Anzeige personalisierter Inhalte genutzt werden. Sie können selbst entscheiden, welche Kategorien Sie zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass auf Basis Ihrer Einstellungen womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.
→ Weitere Informationen finden Sie in unserem Datenschutzhinweis.

Diese Seite verwendet Personalisierungs-Cookies. Um diese Seite betreten zu können, müssen Sie die Checkbox bei "Personalisierung" aktivieren.